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NWB Nr. 29 vom Seite 2319

Neues zum Elternunterhalt

Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des unterhaltspflichtigen Kindes

Dr. Wolfram Viefhues

[i]Breidenstein, Pflegerecht für Angehörige, NWB Verlag Herne, 2012, ISBN: 978-3-482-64261-6Der Elternunterhalt nimmt in der Praxis eine immer bedeutsamere Rolle ein. Die Bevölkerung wird älter, eine steigende Zahl von Senioren kann sich nicht mehr selbst versorgen und lebt deshalb in Alters- und Pflegeheimen. Da die eigene Rente in aller Regel nicht ausreicht, um die Kosten zu decken, müssen die Sozialämter einspringen, die aber versuchen, das [i]infoCenter „Unterhalt” NWB TAAAC-34003Geld von den unterhaltspflichtigen Kindern oder noch vom außerhalb des Heims lebenden Ehegatten zurückzuholen. Denn für den Unterhaltsanspruch des bedürftigen Elternteils gelten die allgemeinen Vorschriften des Verwandtenunterhalts (§§ 1602 ff. BGB). [i]Zum Unterhalt des volljährigen Kindes Viefhues, NWB 48/2012 S. 3876Zu dieser Thematik sind einige neuere, für die praktische Behandlung der Fälle bedeutsame Entscheidungen des BGH ergangen, die im nachfolgenden Beitrag vorgestellt werden.

Arbeitshilfen:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) können unter der NWB DokID NWB SAAAE-31346 Unterhaltserklärungen zum Nachweis der Unterhaltsbedürftigkeit und unter der NWB DokID NWB WAAAE-26953 ein Berechnungsprogramm zur Ermittlung der Höhe der Unterhaltsleistung gem. § 33a EStG aufgerufen werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

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