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NWB Nr. 36 vom Seite 2917

Anerkennung von Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastungen

Neueste Entwicklungen zu § 33 EStG: Der Gesetzgeber hat alles richtig gemacht!

Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt

[i]Geserich, NWB 38/2011 S. 3168; Kanzler, NWB 29/2011 S. 2425Alles in bester Ordnung! So könnte man das NWB SAAAE-12298 sehr grob zusammenfassen. Verblüffend! Der seit 2009 für Entscheidungen zu außergewöhnlichen Belastungen gem. § 33 EStG zuständige VI. Senat des BFH hatte die frühere Rechtsprechung deutlich geändert. Während bei bestimmten Krankheitsaufwendungen früher, d. h. vor 2009, ein formalisiertes Nachweiserfordernis galt, führte der VI. Senat in diesem Bereich wieder den Grundsatz der freien Beweiswürdigung nach § 96 Abs. 1 FGO ein. Der Gesetzgeber reagierte hierauf mit einem „Nichtanwendungsgesetz” in Form von § 64 Abs. 1 EStDV. Dessen Verfassungsmäßigkeit war von Anfang an umstritten. Nun hat der BFH in seinem Urteil VI R 74/10 die Verfassungsmäßigkeit des neuen Gesetzes bestätigt – mit erstaunlich einfachen Argumenten.

Arbeitshilfe:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB NAAAA-57074 der infoCenter-Beitrag „Krankheitskosten” und unter der NWB DokID NWB TAAAA-88426 der infoCenter-Beitrag „Außergewöhnliche Belastungen” aufrufbar. Eine Übersicht der Gerichtsentscheidungen zu außergewöhnlichen Belastungen ist aufrufbar unter der NWB DokID NWB BAAAC-92988.

I. Rechtsprechungsänderu...

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