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BFH 22.06.2011 I R 103/10, NWB 36/2011 S. 3006

Doppelbesteuerung | Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer

Das ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Für den Zinsbegriff des Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA Brasilien ist ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich; ob es sich auch nach brasilianischem Steuerrecht um „Zinsen” handelt, ist unerheblich. (2) Anzurechnen ist nach Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA Brasilien die auf den Bruttobetrag der gezahlten Zinsen entfallende fiktive Quellensteuer. (3) Bei der Berechnung der ausländischen Einkünfte nach § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG 1990 kann neben dem Bruttobetrag der Zinsen aus einer Kapitalanlage als Werbungskosten auch der Verlust aus einem von der tatsächlichen Kursentwicklung unabhängigen Währungstermingeschäft zu berücksichtigen sein, wenn beide Geschäfte eine wirtschaftliche Einheit bilden.

Anmerkung:

Gestritten wurde über die Höhe der anrechenbaren, 20 % betragenden fiktiven Quellensteuer bei einem ...

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