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StuB Nr. 12 vom Seite 471

Der Entwurf zum neuen Umwandlungssteuererlass vom 2.5.2011

vBP/StB Prof. Dr. Hans Ott, Köln

Das BMF hat am den 177 Seiten umfassenden Entwurf zum UmwSt-Erlass 2011 auf seiner Internetseite veröffentlicht. Der UmwSt-Erlass 2011 wird flankiert durch den ebenfalls veröffentlichten Entwurf eines zu Zweifelsfragen zur Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG. Die Anweisungen im UmwSt-Erlass sollen für alle noch nicht bestandskräftigen Umwandlungsfälle gelten, auf die das UmwStG 2006 Anwendung findet. Die vorliegenden Entwürfe dienen der Verbandsanhörung und sollen nach einer endgültigen Abstimmung in der zweiten Jahreshälfte 2011 im Bundessteuerblatt veröffentlicht werden. Nachfolgend werden einige ausgewählte Aspekte aus der Vielzahl der im UmwSt-Erlass 2011 angesprochenen Problemkreise diskutiert (vgl. zu Sonderfragen auch Middendorf/Strothenke, StuB 2011 S. 464, in dieser Ausgabe).

1. Aufbau des Umwandlungssteuererlasses

Mit dem Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) vom (BGBl I S. 2782, ber. BGBl 2007 I S. 68) ist das deutsche UmwStG an EU-rechtliche Vorgaben, insbesondere an die steuerliche Fusions...

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