Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BSG 25.05.2011 B 12 KR 9/09 R, NWB 25/2011 S. 2114

Krankenversicherungsrecht | Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung entgegen früherem Antrag auf Befreiung

Lässt sich ein Arbeitnehmer wegen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) von der Versicherungspflicht befreien (§ 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB V), gilt die Befreiung nur solange, wie das versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis andauert. Die privat krankenversicherte Klägerin wurde 1998 nach Erhöhung der JAEG versicherungspflichtig, blieb aber auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit. Während anschließender Arbeitslosigkeit wurde sie noch im selben Jahr kurzfristig wieder versicherungspflichtig. Im Anschluss blieb sie aber bei Vollzeitbeschäftigung vermeintlich versicherungsfrei. Seit der Geburt ihres ersten Kindes 2003 arbeitete die Klägerin in Teilzeit und verlangte nach Jahren, ihre Versicherungspflicht festzustellen, da sie die Beiträge zur privaten Krankenversicherung für sich und ihre Kinder...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen