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NWB Nr. 25 vom Seite 2126

Grundbesitzbewertung und Grunderwerbsteuer

Anmerkungen zu den BFH-Beschlüssen v. 2. 3. 2011 - II R 23/10 und II R 64/08

Dr. Armin Pahlke

[i]BFH, Beschluss v. 2. 3. 2011 - II R 23/10 NWB OAAAD-81061 und II R 64/08 NWB AAAAD-81044; BFH, Beschluss v. 5. 4. 2011 - II B 153/10 NWB EAAAD-81060Der BFH hat mit Beschlüssen v. - II R 23/10 und II R 64/08 dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob bei der Grunderwerbsteuer die Anwendung des einheitlichen Steuersatzes in den Fällen gegen das Gleichheitsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, in denen sich die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer gem. § 8 Abs. 2 GrEStG aus den Grundbesitzwerten ergibt (Az. beim BVerfG: 1 BvL 13/11 und 1 BvL 14/11). Mit einem weiteren Beschluss v. - II B 153/10 hat es der BFH trotz der ernstlichen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 11 i. V. mit § 8 Abs. 2 GrEStG und §§ 138 ff. BewG abgelehnt, die Vollziehung eines Grunderwerbsteuerbescheids, dessen Bemessungsgrundlage sich aus einem Grundbesitzwert ergibt, auszusetzen. Der nachfolgende Beitrag erläutert die Problematik und die sich aus diesen Entscheidungen ergebenden Konsequenzen [i]Hofmann/Hofmann, Grunderwerbsteuergesetz, Kommentar, NWB Verlag Herne, 9. Aufl. 2010, ISBN: 978-3-482-40409-2für die steuerliche Praxis.

I. Entscheidungssachverhalte

Die den Vorlagebeschlüssen zugrunde liegenden Besteuerungssachverhalte betrafen jeweils im Jahr 2001 bzw. 2002 verwirklichte Erwerbsvorgänge i. S. des § 1 Abs. 3 GrEStG.

[i]Sachverhalt des BFH- Beschlusses v. 2. 3. 20011 - II R 23/10In dem Verfahren v. - II R 23/10 NWB OAAAD-81061 hatte die Klägerin, eine US-amerikanische Corporation, ...

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