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StuB Nr. 16 vom Seite 632

Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften

StB Dr. Pia Dorfmueller

Personengesellschaften spielen in der deutschen Steuerberatungspraxis eine große Rolle. Der deutsche Mittelstand ist i. d. R. über eine GmbH & Co. KG strukturiert und mit der zunehmenden Globalisierung stehen Personengesellschaften immer mehr im Fokus einer grenzüberschreitenden und somit abkommensrechtlichen Würdigung. Nach der Veröffentlichung des Entwurfs vom hat das NWB XAAAD-41371 (BStBl 2010 I S. 354) das endgültige Schreiben zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften veröffentlicht.

1. Die wesentlichen Aussagen des BMF-Schreibens

Das BMF orientiert sich in seinem an dem OECD-Partnership Report aus dem Jahr 1999, in dessen Folge das OECD-Musterabkommen im Jahr 2003 geändert wurde. Dies vorausgeschickt, lassen sich nachfolgend die wesentlichen Aussagen des BMF-Schreibens überblicksartig zusammenfassen (eine umfassende Analyse des BMF-Schreibens findet sich bei Schmidt, IStR 2010 S. 413-432, und Wassermeyer, FR 2010 S. 537-541):

a) Persönlicher Anwendungsbereich: Das BMF-Schreiben unterscheidet grundsätzlic...

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