Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Finanzgericht Nürnberg Urteil v. - IV 336/2005

Gesetze: BGB § 133, FGO §§ 47 Abs. 2, 115 Abs. 2 S. 3

Rechtmäßigkeit der Androhung von Zwangsgeldern wegen Nichtabgabe der Feststellungserklärungen

Leitsatz

Prozessuale Willenserklärungen sind in gleicher Weise wie Willenserklärungen im Sinne des bürgerlichen Gesetzbuches der Auslegung zugänglich und bedürftig. Dabei ist nicht am buchstäblichen Sinn der Erklärung zu haften. Dementsprechend kann auch durch Auslegung ermittelt werden, wer Kläger ist. Eine Auslegung setzt jedoch voraus, dass die Klägerbezeichnung nicht eindeutig ist.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:

Fundstelle(n):
AAAAD-40816

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

Finanzgericht Nürnberg, Urteil v. 30.10.2008 - IV 336/2005

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen