Dokument Elektronische Buchführung und Datenzugriff der Finanzverwaltung - BFH zur Reichweite der digitalen Betriebsprüfung

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StuB Nr. 3 vom Seite 98

Elektronische Buchführung und Datenzugriff der Finanzverwaltung

BFH zur Reichweite der digitalen Betriebsprüfung

Dipl.-Finw. StB Thorsten Krain LL.M., Neunkirchen-Seelscheid
Kernfragen
  • Welches sind die maßgeblichen Regelungen zum elektronischen Besteuerungsverfahren und zum Datenzugriff der Finanzverwaltung in Gesetzgebung und Verwaltungsanweisungen und welche Änderungen ergeben sich durch die jüngst ergangenen Gesetzesänderungen?

  • Welches sind die wichtigsten gerichtlichen Entscheidungen zum Thema und welche Standpunkte werden von der Rechtsprechung vertreten?

  • Welche konkreten Handlungshinweise ergeben sich daraus für die Beratungspraxis bei Außenprüfungen?

In einer am veröffentlichten Grundsatzentscheidung hat sich der BFH zum Umfang des Zugriffsrechts der Finanzverwaltung auf elektronische Daten des Stpfl. geäußert. Zuvor waren u. a. durch das Jahressteuergesetz 2009 sowie das Steuerbürokratieabbaugesetz Regelungen erlassen worden, die Auswirkungen auf Art und Umfang der vom Stpfl. zu speichernden bzw. elektronisch zu übermittelnden Daten haben. Die Entscheidung des BFH gibt Anlass, sich mit dem aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung zum Thema auseinanderzusetzen.

I. Gesetzliche Neuregelungen zum elektronisc...

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