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BFH 24.06.2009 X R 8/08, NWB 35/2009 S. 2714

Einkommensteuer | Neubau im bautechnischen Sinn als Baudenkmal

Nach dem kann Denkmal i. S. des § 7i EStG steuerrechtlich auch ein Neubau im bautechnischen Sinne sein (tatbestandsspezifische Einschränkung des Neubaubegriffs).

Anmerkung:

Die Entscheidung macht wieder einmal recht deutlich, dass ein Steuerpflichtiger, der die steuerliche Förderung seiner Baumaßnahmen anstrebt, sein besonderes Augenmerk auf den Bescheid der Gemeinde – oder Baubehörde (s. etwa § 7h Abs. 2, § 7i Abs. 2 oder § 7k Abs. 2 Nr. 5 und § 7k Abs. 3 EStG) richten muss. Dieser Verwaltungsakt ist ein Grundlagenbescheid, der Bindungswirkung für die Einkommensteuerfestsetzung entfaltet und der aus diesem Grunde auch anzufechten ist, wenn er den Adressaten belastet (§ 351 Abs. 2 AO). Hier sollte der Steuerpflichtige oder sein Berater darauf hinwirken, dass die Behörde ihre Befugnis zur Festste...

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