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KSR Nr. 1 vom Seite 5

Zufluss von Einnahmen im „Schneeballsystem”

Stille Gesellschaft durch Risiko- und Chancengemeinschaft

Dr. Andreas Striegel und Dipl.-Finanzwirt Lutz M. Boxberger

Mit einer aktuellen Entscheidung hat der BFH zu den Tatbestandsvoraussetzungen einer stillen Gesellschaft Stellung genommen und dabei eine weitgehende wirtschaftliche Betrachtungsweise umgesetzt. Die Entscheidung setzt sich weiterhin mit dem Zufluss von Einnahmen im Fall der „Schein-Novation” auseinander, bei welcher „(Schein-) Renditen” durch Gutschriften zu Einnahmen aus Kapitalvermögen führen. Unbeachtlich ist dabei, ob der Schuldner bei einem tatsächlichen Auszahlungsbegehren eines Anlegers in der Lage gewesen wäre, seine sämtlichen Verbindlichkeiten auf einmal auszuzahlen.

Sachverhalt

Ein Anleger stellte einer Gesellschaft gegen eine Erfolgsbeteiligung Kapital zu Verfügung. Das Kapital wurde in Börsentermingeschäfte investiert, die im Namen und für Rechnung des Anlegers abgeschlossen werden sollten. Die Gesellschaft betrieb nach einer kurzen Anfangsphase ein sog. „Schneeballsystem”, bei dem keine tatsächlichen Börsengeschäfte getätigt wurden.

Stattdessen wurden den Anlegern, die von diesen zuvor eingezahlten Gelder als „(Schein-) Rendite” ausgezahlt. Die Differenzbeträge zwischen Auszahlungen und Renditen wurden den Anlegern gutgeschrieben und ...

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