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AOK-BUNDESVERBAND, Rundschreiben v.

Frage-/Antwortkatalog zum Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht für flexible Arbeitszeitmodelle

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die Auswirkungen des 4. Euro-Einführungsgesetzes auf das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht für flexible Arbeitszeitregelungen in der gemeinsamen Verlautbarung vom dargestellt. Nach Veröffentlichung der Verlautbarung wurden den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung Fragen zu verschiedenen Sachverhalten vorgetragen. Die Ergebnisse der Beratungen der Sachverhalte sind in diesem Frage-/Antwortkatalog dargestellt. Gleichzeitig wurde die Währungsumstellung in den Beispielen berücksichtigt. Zur besseren Übersicht wird auch in diesem Frage-/Antwortkatalog die Gliederung der gemeinsamen Verlautbarung vom verwendet. Der Frage-/Antwortkatalog vom wird durch diesen Katalog ersetzt. Die Änderungen sind jeweils am rechten Rand gekennzeichnet. Zu gegebener Zeit wird die Verlautbarung vom überarbeitet und die dargestellten Besprechungsergebnisse in die Verlautbarung aufgenommen.


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zu Abschnitt II Ziffer 2
Vereinbarung über die Freistellung von der
Arbeitsleistung

Frage 1:

Stellt Vertrauensarbeitszeit eine flexible Arbeitszeitregelung i. S. des § 7 Abs. 1a SGB IV dar?

Antwort:

„Echte” Vertrauensarbeitszeit, in der...

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