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NWB direkt Nr. 30 vom Seite 1

Besteuerung von Zertifikaten mit teilweiser Rückzahlungsgarantie

BMF regelt Anwendung neuer BFH-Rechtsprechung

Jens Intemann

Die Besteuerung von Finanzinnovationen ist aufgrund der Komplexität der am Markt angebotenen Produkte vielfach ungeklärt. Der BFH hat innerhalb des letzten Jahres in einer Reihe von Entscheidungen grundlegende Fragen zur Besteuerung von Finanzinnovationen einer Klärung zugeführt. Mit hatte der BFH entschieden, wie Zertifikate zu besteuern sind, bei denen nur für einen Teil des hingegebenen Kapitals eine Rückzahlungsgarantie zugesagt wurde. Das BMF will nach seinem die Entscheidung grundsätzlich anwenden, jedoch den Kapitalertragsteuerabzug und die Investmentbesteuerung von der Anwendung ausnehmen.

Begriff der Finanzinnovationen

Nach § 20 EStG sind grundsätzlich nur laufende Erträge aus der Überlassung von Kapital steuerpflichtig. Wertänderungen auf der Vermögensebene fallen dagegen nicht in den Anwendungsbereich des § 20 EStG. Diese Unterscheidung hat sich die Anlagebranche zunutze gemacht und Anlageprodukte entworfen, die eine eindeutige S. 2Trennung zwischen Wertänderung (steuerfrei) und Entgelt für die Kapitalüberlassung (steuerpflichtig) nicht mehr zweifelsfrei zulassen. Um ...BStBl 2007 II S. 562

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