Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BFH  - VII R 59/06 Verfahrensverlauf - Status: erledigt

Gesetze: EWGV 3665/87 Art 18, EWGV 3665/87 Art 17, MOG § 14, VwVfG § 49a Abs 2

Rechtsfrage

Rückforderung von Ausfuhrerstattung, weil nachträglich festgestellt wurde, dass der vorgelegte Sekundärnachweis nicht anerkannt werden kann; lt. dem Zolldokument des Bestimmungsdrittlandes wurde die Ware unter Erhebung von Zoll in Höhe von 1 % zur Be- oder Verarbeitung zur Erhöhung des Warenwertes um mindestens 30% mit anschließender Ausfuhr abgefertigt.

Wurde die Ware nicht i.S.d. Art. 17 VO Nr. 3665/87 in das Drittland eingeführt, weil sie nicht zum freien Verkehr abgefertigt worden ist?

Ausfuhrerstattung; Rückforderung; Sekundärnachweis

Fundstelle(n):
OAAAC-40473

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen