Dokument BGH v. 26.04.2001 - I ZR 212/98

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BGH  v. - I ZR 212/98

Gesetze: MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

Leitsatz

Der Gesamteindruck einer komplexen, aus graphischen Elementen und Wortbestandteilen bestehenden Marke für Bier, die eine in Deutschland als solche unbekannte, aber als Familiennamen erkennbare Unternehmensbezeichnung enthält, wird angesichts der Bezeichnungsgewohnheiten für Bier, bei denen die Angabe der jeweiligen Brauerei für den verständigen Durchschnittsverbraucher im Vordergrund steht, regelmäßig durch die Unternehmensangabe mitgeprägt.

Tatbestand

Fundstelle(n):
[AAAAB-96979]

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