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FG München 30.03.2006 15 K 405/05, NWB direkt 23/2006 S. -1

Glaubhaftmachung von Wiedereinsetzungsgründen

Die Glaubhaftmachung der Wiedereinsetzungsgründe (§ 110 Abs. 2 Satz 2 AO) muss nicht innerhalb der Monatsfrist des § 110 Abs. 2 Satz 1 AO erfolgen. Vielmehr kann die Tatfrage des Vorliegens von Wiedereinsetzungsgründen im Zeitpunkt der Versäumung der Einspruchsfrist durch den Kläger bzw. dessen steuerlichen Vertreter auch noch im Termin zur mündlichen Verhandlung beim Finanzgericht im Wege der Beweisaufnahme geklärt werden. Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich nach § 155 FGO, § 294 Abs. 1 ZPO aller Beweismittel bedienen, insbesondere auch zur Versicherung an Eides statt zugelassen werden. Es handelt sich bei der Glaubhaftmachung um eine Beweisführung, die im Hinblick auf § 110 Abs. 2 Satz 2 AO dem Finanzamt nur einen geringeren Grad von Wahrscheinlichkeit vermitteln soll. Der Antragsteller muss das Vorliegen eines Wiedereinsetzungsgrunds somit nich...

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