Dokument Teilwertabschreibung und Rangrücktritt bei eigenkapitalersetzenden Darlehen - Ansatz einer Verbindlichkeit auch bei nicht näher präzisiertem Rangrücktritt

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NWB Nr. 23 vom 06.06.2006 Seite 1913 Fach 3 Seite 14033

Teilwertabschreibung und Rangrücktritt bei eigenkapitalersetzenden Darlehen

Ansatz einer Verbindlichkeit auch bei nicht näher präzisiertem Rangrücktritt

Axel Höhmann

Der NWB BAAAB-74529 entschieden, dass die Teilwertabschreibung eines eigenkapitalersetzenden Darlehens, das der Betriebskapitalgesellschaft vom Gesellschafter des Besitzunternehmens gewährt wurde, nicht auf die Unverzinslichkeit der im Sonderbetriebsvermögen II bilanzierten Darlehensforderung gestützt werden kann. In diesem Zusammenhang hat er in Abgrenzung zum (BStBl 2004 I S. 850) weiter klargestellt, dass eine Rangrücktrittsvereinbarung nicht schon dann zur Anwendung des § 5 Abs. 2a EStG i. d. F. des StBereinG 1999 führt, wenn eine ausdrückliche Bezugnahme der Vereinbarung auf die Möglichkeit der Tilgung auch aus einem Liquidationsüberschuss oder aus sonstigem freien Vermögen fehlt.

I. Problemstellung

Im Urteilsfall IV R 13/04 bestand eine Betriebsaufspaltung zwischen einer Besitz-GbR und der Betriebs-GmbH. Im Rahmen des Betriebsüberlassungsvertrags gewährten die Gesellschafter der Besitz-GbR der Betriebs-GmbH eigenkapitalersetzende unverzinsliche Darlehen. Für einen Teil dieser Darlehen wurde zudem ein Rangrücktritt ausgesprochen. Aufgrund der Unverzinslichkeit der Darlehen zinste die GbR diese ab und nahm insoweit eine den steuerlichen Gewinn ...

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