Dokument Gewinnrealisierung bei Einbringung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung

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BFH 16.06.2004 X R 34/03, StuB 24/2004 S. 1116

Gewinnrealisierung bei Einbringung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung

(1) Die verdeckte Einlage von Wirtschaftsgütern des bisherigen Einzelunternehmers und jetzigen Besitzunternehmers in das Betriebsvermögen einer zuvor zwischen dem Besitzunternehmer und einem nahen Angehörigen im Wege der Bargründung errichteten GmbH (Betriebsgesellschaft) führt zu einer Entnahme der betreffenden Wirtschaftsgüter durch den Besitzunternehmer gem. § 4 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 EStG und damit zu einer Gewinnrealisierung in Höhe des Bruchteils, welcher der Beteiligungsquote des nahen Angehörigen (Nur-Betriebsgesellschafters) an der Betriebs-GmbH entspricht. (2) Übertrug der Besitzunternehmer vor Inkrafttreten des § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 Teile seines Betriebsvermögens teilentgeltlich (hier: gegen Buchwertentgelt) auf die Betriebs-GmbH, so sind die Übertragungsvorgänge hinsichtlich...

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