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StuB Nr. 20 vom Seite 925

Gestaltungsmissbrauch und Anwendungsbereich des Schachtelprivilegs bei irischen Kapitalanlagegesellschaften

– Anmerkungen zum  –

von Dipl.-Ök. Dr. Markus Maier-Frischmuth, Langenargen
Die Kernthesen:
  • Im Hinblick auf konkrete Anlagegeschäfte unter Verwendung von Kapitalanlagegesellschaften mit Sitz in den irischen Dublin Docks wurde die Position der Stpfl. gestärkt.

  • Der Anwendungsbereich des § 42 AO und dessen Verhältnis zu den §§ 714 AStG wurde bestätigt, was insoweit auch für die Abgrenzung des Begriffs einer funktionslosen Basisgesellschaft gegenüber Kapitalanlagegesellschaften gilt.

  • Die Entscheidung stellt ferner klar, dass in DBA, die auf den Begriff „Kapitalgesellschaft” zurückgreifen, die durch den BFH getroffene Auslegung des Begriffs „Kapitalgesellschaft” als Gesellschaftstypus den Anwendungsbereich der DBA-Vorschriften (z. B. DBA-Schachtelprivileg) bestimmt.

I. Vorbemerkungen und Sachverhalt

Der BFH hat mit seinem Urteil vom entschieden, dass

  1. die nicht nur vorübergehend angelegte Beteiligung einer inländischen Kapitalgesellschaft an einer Kapital(anlage)gesellschaft (KAG) im niedrig besteuerten Ausland innerhalb der Europäischen Gemeinschaft jedenfalls nicht deshalb missbräuchlich i. S. des § 42 Abs. 1 AO ist, weil die Abwicklung der Wertpapiergeschäfte im Ausland durch eine Managementgesellschaft im Inland erfolgt undS. 926

  2. Einkünfte aus Dividenden nach Art. XXII Abs. 2 Buchst. a DBA-Irland auch ...

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