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Rückstellungen für Umweltschutzmaßnahmen im Bilanzsteuerrecht
– Aktuelle Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung –
Nach welchen Kriterien sind Rückstellungen für Umweltschutzverpflichtungen zu prüfen?
Welche Änderungen ergeben sich durch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz?
Welche Neuerungen sind mit der jüngsten BFH-Rechtsprechung verbunden?
I. Vorgehensweise anhand aktueller Problemfelder
Dieser Beitrag widmet sich aktuellen Fragestellungen bei der Bilanzierung von Rückstellungen für Maßnahmen, die gegenwärtige bzw. zukünftige Umweltschäden beseitigen, vermeiden bzw. beschränken sollen. Betrachtet werden Verpflichtungen aus der Emission von Treibhausgasen nach TEHG (vgl. Kap. III.1), Altlastensanierung (vgl. Kap. III.2), Abfallverwertung bzw. -beseitigung (vgl. Kap. III.3) sowie Anpassungsverpflichtungen zur Einhaltung neuer Vorschriften (vgl. Kap. III.4). Die Analyse bezieht neue gesetzliche Regelungen und die aktuelle Rechtsprechung ein. Es wird sich auf den Ansatz in der Steuerbilanz konzentriert und auf Bewertungsfragen nicht eingegangen. Um die Kernpunkte der Einzelfälle zu identifizieren, werden zu Beginn die abstrakten Kriterien der Rückstellungsbildung erläutert (vgl. Kap. II).
II. Abstrakte Rückstellungskriterien
Rückstellungen für Umweltschutzverpflichtungen zählen handelsr...