Dokument Einkommensteuer; gewinneutrale Behandung von Vorauszahlungen bei Mineralabbauverträgen (§§ 4, 5 EStG)

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BFH 25.10.1994 VIII R 65/91

Einkommensteuer; | gewinneutrale Behandung von Vorauszahlungen bei Mineralabbauverträgen (§§ 4, 5 EStG)

Durch hat der BFH entschieden, daß, wenn ein aufgrund von Ausbeutevorratsverträgen zum Abbau von Mineralien berechtigter Unternehmer das Entgelt für das Aneignungsrecht im voraus entrichtet, diese Zahlung auch dann gewinneutral zu behandeln ist, wenn der Vorratszeitraum und die Abbaudauer nicht nach dem Kalender vorherbestimmt werden können. Nach Auffassung des BFH steht die Neutralisierung des geleisteten Nutzungsentgelts durch einen der Vorauszahlung entsprechenden Aktivposten dem Verbot der Bilanzierung schwebender Geschäfte nicht entgegen; auch entspricht die Periodisierung des Aufwands über die jährliche Fördermenge dem bilanzrechtlichen Objektivierungsgebot.

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