SGB XII § 39a

Drittes Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt

Sechster Abschnitt: Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang [1]

§ 39a Einschränkung der Leistung [2]

(1) 1Lehnen Leistungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. 2Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren.

(2) § 26 Abs. 1 Satz 2 findet Anwendung.

Fundstelle(n):
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WAAAB-27665

1Anm. d. Red.: Sechster Abschnitt (§§ 39 und 39a) eingefügt gem. Gesetz v. 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453) mit Wirkung v. 1. 1. 2011.

2Anm. d. Red.: Bisheriger § 39 zu neuem § 39a geworden und geändert gem. Gesetz v. 24. 3. 2011 (BGBl I S. 453) mit Wirkung v. 1. 1. 2011.

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