SGB I § 33c

Dritter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs

Erster Titel: Allgemeine Grundsätze

§ 33c Benachteiligungsverbot [1]

1Bei der Inanspruchnahme sozialer Rechte darf niemand aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. 2Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im Einzelnen bestimmt sind

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JAAAB-27117

1Anm. d. Red.: § 33c eingefügt gem. Gesetz v. (BGBl I S. 1897) mit Wirkung v. 18. 8. 2006.

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