SGB V § 376

Elftes Kapitel: Telematikinfrastruktur [1]

Achter Abschnitt: Finanzierung und Kostenerstattung [2]

§ 376 Finanzierungsvereinbarung [3]

1Nach den §§ 377 bis 382 sind Vereinbarungen zu treffen über die Erstattung

  1. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den Leistungserbringern in der Festlegungs-, Erprobungs- und Einführungsphase der Telematikinfrastruktur entstehen sowie

  2. der erforderlichen Betriebskosten, die den Leistungserbringern im laufenden Betrieb der Telematikinfrastruktur entstehen, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den §§ 377, 378 und 379 genannten Leistungssektoren.

2Die genannten Kosten zählen nicht zu den Ausgaben nach § 4 Absatz 4 Satz 2 und 6.

Fundstelle(n):
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IAAAB-27100

1Anm. d. Red.: Elftes Kapitel eingefügt gem. Gesetz v. (BGBl I S. 2115) mit Wirkung v. .

2Anm. d. Red.: Achter Abschnitt eingefügt gem. Gesetz v. (BGBl I S. 2115) mit Wirkung v. .

3Anm. d. Red.: § 376 eingefügt gem. Gesetz v. (BGBl I S. 2115) mit Wirkung v. .

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