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infoCenter (Stand: März 2019)

Ermessen

Peter Gerlach

Eine Entscheidung steht im Ermessen der Finanzbehörde, wenn diese bei Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts in gewissen gesetzlichen Grenzen einen (Ermessens-) Spielraum bei der Wahl der Rechtsfolgen hat, d.h. verschiedene Rechtsfolgen ziehen kann. Im Unterschied dazu hat die Finanzbehörde bei einer sog. gebundenen Entscheidung die von dieser Norm festgelegten Rechtsfolgen zwingend herbeizuführen.

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