BFH, Urteil v. 17.07.1998 - VI B 81/97 - NWB Urteile

Dokument BFH, Urteil v. 17.07.1998 - VI B 81/97

Besitzen Sie das Produkt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX

NWB PLUS

NWB PRO

NWB Betriebswirtschaftliche Beratung

NWB Erben und Vermögen

NWB Lohn, Deklaration & Buchhaltung

NWB Rechnungswesen

NWB Steuer und Studium

NWB Steuern International

NWB Wirtschaftsprüfung

NWB Unternehmensteuern und Bilanzen

Steuern mobil

BÜRO - Die Kaufleute für Büromanagement

GK - Die Großhandelskaufleute

IK - Die Industriekaufleute

MFA - Die Medizinischen Fachangestellten

NWB Betriebsprüfungs-Kartei

NWB Sanieren und Restrukturieren

PST - Prüfungstraining für Steuerfachangestellte

RENO - Die Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten

STFAN - Die Steuerfachangestellten

ZFA - Die Zahnmedizinischen Fachangestellten

BFH Urteil v. 17.07.1998 - VI B 81/97 BStBl 1998 II S. 671

Gesetze: EStG § 32 aFGO § 69 Abs. 3

Aussetzung der Vollziehung: Keine Beschränkung des Einkommensteuertarifs bis einschließlich 1996 durch den sog. ,,Halbteilungsgrundsatz''

Leitsatz

Es erscheint bei summarischer Überprüfung ausgeschlossen, daß das BVerfG wegen der Verletzung eines, seine verfassungsrechtliche Existenz unterstellten sog. ,,Halbteilungsgrundsatzes'' den Einkommensteuertarif bis einschließlich 1996 für nichtig oder mit der Verfassung unvereinbar erklärt.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 26.7.2001 - II 377/00
BFH 28.6.2000 - I R 89/99
FG Köln 26.1.2000 - 4 K 507/97
FG Baden-Württemberg 10.11.1999 - 9 K 261/99

Fundstelle(n):
BStBl 1998 II Seite 671
XAAAA-96328

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.

×