Dokument BFH, Urteil v. 11.06.1997 - XI R 77/96

Preis: € 5,00 Nutzungsdauer: 30 Tage
Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Dokumentvorschau

BFH Urteil v. - XI R 77/96 BStBl 1997 II S. 774

Gesetze: EStG §§ 4 Abs. 1, 5 Abs. 1AO 1977 § 39 Abs. 2 Nr. 1BewG § 68 Abs. 2 Nr. 2

1. Voraussetzungen für die Aktivierung von Mietereinbauten und -umbauten 2. Voraussetzungen der AfA-Befugnis des Mieters bei in wirtschaftlichem Eigentum stehenden Mietereinbauten und sonstigen Bauten auf fremdem Grund und Boden

Leitsatz

1. Mietereinbauten und -umbauten, die ein Mieter in gemieteten Räumen auf eigene Rechnung vornimmt, sind als materielle, dem Mieter zuzurechnende Wirtschaftsgüter zu aktivieren, und zwar als bewegliche Wirtschaftsgüter, wenn der Mieter sachenrechtlicher Eigentümer ist (Scheinbestandteile nach § 95 BGB) oder eine Betriebsvorrichtung (§ 68 Abs. 2 Nr 2 BewG) des Mieters besteht, oder als unbewegliche Wirtschaftsgüter unter dem Gesichtspunkt des besonderen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs oder des wirtschaftlichen Eigentums (ständige Rechtsprechung).

2. Aufwendungen, die für Mietereinbauten und sonstige Bauten auf fremdem Grund und Boden (vgl. § 266 Abs. 2 A. II. 1. HGB) vorgenommen werden, können unter dem Gesichtspunkt des wirtschaftlichen Eigentums nach allgemeinen Regeln abgesetzt werden, sofern (zumindest) der Steuerpflichtige die Kosten getragen hat, den Bau tatsächlich nutzt und ihm - dem Steuerpflichtigen - bei Beendigung der Nutzung ein Entschädigungsanspruch zusteht (, BFHE 172, 333, BStBl II 1994, 164; , BB 1996, 155).

Tatbestand

Fundstelle(n):
BStBl 1997 II Seite 774
BFH/NV 1997 S. 473 Nr. -1
ZAAAA-96028

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Diese Website verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung!

Cookies akzeptieren