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BFH Urteil v. - XI R 31/91 BStBl 1993 II S. 151

Gesetze: EStG 1981 i. d. F. des 2. HStruktG § 6b Abs. 6EStG 1981 i. d. F. des 2. HStruktG § 52 Abs. 6

Erstmalige Anwendung des Gewinnzuschlags bei der steuerfreien Rücklage nach § 6b EStG

Leitsatz

1. § 52 Abs. 6 Satz 3 EStG 1981 i.d.F. des 2. HStruktG bezieht sich nur auf das Wirtschaftsjahr, in dem die Rücklage aufzulösen ist.

2. § 52 Abs. 6 Satz 3 EStG 1981 i.d.F. des 2. HStruktG, der rückwirkend an einen Tatbestand der Vergangenheit anknüpft, verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes.

Tatbestand

Fundstelle(n):
BStBl 1993 II Seite 151
BFH/NV 1993 S. 9 Nr. 3
SAAAA-94351

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BFH, Urteil v. 02.09.1992 - XI R 31/91

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