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Kurzfassung zum Beitrag von Middendorf/Eberhardt, StuB 17/2021 S. 693

Das ATAD-Umsetzungsgesetz – Was lange währt, wird endlich gut?

Prof. Dr. Oliver Middendorf und Prof. Dr. David Eberhardt

Nach mehreren vergeblichen Anläufen ist nun tatsächlich noch in dieser Legislaturperiode das ATAD-Umsetzungsgesetz verabschiedet worden. Damit wird der Pflicht zur Umsetzung der Richtlinie nachgekommen, die zeitlich eigentlich bis zum vorgesehen war. Zudem sind weitere Regelungen in das Gesetz aufgenommen worden. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Inhalte des Gesetzes. Hierbei soll ein Fokus auf praxisrelevante Aspekte gelegt werden, die einer kritischen Würdigung unterzogen werden.

Einordnung

Das ATAD-Umsetzungsgesetz bringt eine Vielzahl von Änderungen in praktisch relevanten Bereichen des internationalen Steuerrechts. Anders als der Titel suggeriert, beschränkt sich der Gesetzgeber dabei nicht nur auf eine bloße Umsetzung der Richtlinie.

Im Bereich der Wegzugsbesteuerung sind deutliche Verschärfungen vorgesehen. Gerade die fehlende Stundungsmöglichkeit in EU-/EWR-Fällen wird zukünftige Wegzüge steuerlich deutlich unattraktiver machen. Ob die Neuregelungen dem europäischen Primärrecht genügen, bleibt aber unklar.

Die Hinzurechnungsbesteuerung wird ebenfalls reformiert. Ein „großer Wurf“ ist allerdings nicht zu erkenne...

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