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BPatG Beschluss v. - 30 W (pat) 539/16

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren - "apo-grün" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:270918B30Wpat539.16.0

Fundstelle(n):
FAAAH-04727

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