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BPatG Beschluss v. - 30 W (pat) 531/16

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "PID" – keine Unterscheidungskraft

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:251018B30Wpat531.16.0

Fundstelle(n):
VAAAH-04726

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