Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 19 W (pat) 3/17

Gesetze: § 80 Abs 3 PatG, § 139 ZPO

Patentbeschwerdeverfahren – "Automatische Schiebetüranlage mit Notöffnungsvorrichtung" – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – erfolglose Beschwerde wegen Verletzung der Aufklärungs- und Hinweispflicht

Fundstelle(n):
RAAAG-42028

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PRO
NWB Betriebswirtschaftliche Beratung
NWB Erben und Vermögen