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Lexikon Lohnbüro 2022 vom

Lohnpfändung

Wolfgang Schönfeld und Jürgen Plenker

Neu im September

Unpfändbarkeit einer Corona-Sonderzahlung

Zu den unpfändbaren Teilen des Arbeitseinkommens gehören u. a. Gefahren-, Schmutz- und Erschwerniszulagen (vgl. Nr. 3). Zahlt ein Arbeitgeber, der nicht dem Pflegebereich angehört, freiwillig an seine Beschäftigten eine Corona-Sonderzahlung, ist diese Leistung als Erschwerniszulage unpfändbar, wenn ihr Zweck in der Kompensation einer tatsächlichen Erschwernis bei der Arbeitsleistung liegt und die Sonderzahlung den Rahmen des Üblichen nicht übersteigt.

Hinweis: Für den Pflegebereich hat der Gesetzgeber im SGB XI ausdrücklich die Unpfändbarkeit des Pflegebonus geregelt.

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Neu im Juli

Neue Pfändungsfreigrenzen ab

Zu den Aufgaben der Lohnabrechnung gehört auch der Vollzug von Pfändungen des Arbeitseinkommens. Der Arbeitgeber ist gegenüber dem Gläubiger für eine ordnungsgemäße Durchführung der Pfändung verantwortlich. Gleichzeitig hat er die zur Wahrung der Interessen des Arbeitnehmers bestehenden Vollstreckungsschutzbestimmungen der Zivilprozessordnung zu beachten. Die Pfändung wird mit Zustellung des Beschlusses wirksam. Diesem Zeitpunkt kommt vor allem für die Rangfolge Bedeutung zu, wenn dasselbe Ar...

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