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Rückstellungslexikon vom

Rückstellungen: Wertsicherungsklausel

Stefan Kolbe

Eine Übersichtsseite zum Rückstellungslexikon finden Sie hier: NWB EAAAD-87369.

I. Definition und Ansatz

1. Begriff

Unter einer Wertsicherungsklausel (Preisklausel) versteht man eine vertragliche Regelung, mit der eine zukünftig zu erbringende Leistung an die Inflationsentwicklung angepasst wird. Sinn einer solchen Klausel ist es, der Geldentwertung durch eine entsprechende Anpassung der geschuldeten Leistung entgegenzuwirken. Allerdings gilt in Deutschland ein grundsätzliches Verbot von Preisklauseln (§ 1 des Gesetzes über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden – „Preisklauselgesetz“), das nur in den gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen den Abschluss einer Preisklausel zulässt (§ 2 Preisklauselgesetz).

Beispiel

Unter anderem lässt § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Preisklauselgesetz eine Ausnahme vom Preisklauselverbot bei wiederkehrenden Zahlungen zu, die auf Lebenszeit des Gläubigers, Schuldners oder eines Beteiligten zu erbringen sind.

2. Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten

Im Hinblick auf die Vereinbarung einer Wertsicherungsklausel ist die Bildung einer Rückstellung für ungewisse...

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