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Kurzfassung zum Beitrag von Feldgen, StuB 19/2022 S. 734

Zur Frage des Übergangs wirtschaftlichen Eigentums durch Einräumung von Filmverwertungsrechten

René Feldgen

Der VIII. Senat des BFH hat mit seiner Entscheidung vom zum Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums durch die langfristige Einräumung von Verwertungsrechten an einem Kinofilm Stellung genommen (, NWB XAAAJ-18949). Der Beitrag fasst die wesentlichen Urteilsgrundsätze des äußerst komplexen Streitfalls zusammen. Dabei werden verfahrensrechtliche Aspekte außen vor gelassen.

Sachverhalt

Der Entscheidung des VIII. Senats des lag folgender, für Zwecke der Entscheidungsbesprechung stark zusammengefasster Sachverhalt zugrunde: Bei der Klägerin handelt es sich um eine Filmproduktionsgesellschaft in der Rechtsform der GmbH & Co. KG. Im Jahr 2007 übertrug die Klägerin als Eigentümerin und Lizenzgeberin der in den Niederlanden ansässigen Firma F als Lizenznehmerin die Verwertungsrechte an einem Kinofilm (Filmvertriebsvertrag). Die mit dem Film im Zusammenhang stehenden Rechte und Lizenzen durften seitens der Lizenznehmerin ab Auslieferung des fertigen Kinofilms – dies erfolgte im Streitjahr 2009 – für einen Lizenzzeitraum von 42 Jahren umfassend verwertet werden. Als Entgelt für die Einräumung dieser Verwer...

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