Hermann-Ulrich Viskorf, Stephan Schuck, Eckhard Wälzholz

Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar

5. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-482-51685-6

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Viskorf, Schuck, Wälzholz - Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar Online

Kommentar

Gerda Hofmann (September 2017)

Vorbemerkungen zu §§ 151156 BewG

1Die Feststellung der Besteuerungsgrundlagen bildet einen nicht selbständig mit Rechtsbehelfen anfechtbaren Teil des die Steuer nach § 155 Abs. 1 Satz 1 AO festsetzenden Verwaltungsakts, soweit die Besteuerungsgrundlagen nicht gesondert festgestellt werden (§ 157 Abs. 2 AO). Durch Feststellungsbescheid gesondert festgestellt werden nach § 179 Abs. 1 AO die Besteuerungsgrundlagen, soweit dies durch Gesetz bestimmt ist. Gegenstand eines derartigen Feststellungsbescheids sind alle nach den jeweils einschlägigen Vorschriften selbständig feststellungsfähigen Voraussetzungen einer Steuerfestsetzung. Für die Erbschaft- und Schenkungsteuer sind das die in § 151 Abs. 1 Satz 1 BewG angeführten Werte sowie die nach § 151 Abs. 2 Nr. 1 BewG zu treffenden Artfeststellungen. Für die Grunderwerbsteuer sind das lediglich die Grundbesitzwerte (§ 151 Abs. 5 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BewG).

2Außerhalb des Bewertungsgesetzes ordnen § 13a Abs. 4 sowie § 13b Abs. 10 ErbStG gesonderte Feststellungen an. § 13a Abs. 1a Satz 1 ErbStG betrifft die gesonderte Feststellung der Ausgangslohnsumme, der Anzahl der Beschäftigten und die Summe der maßgebenden jährlichen Lohnsummen durch das für die Bewertung der wirtschaftlichen Einh...

Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz, Bewertungsgesetz - Kommentar

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