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Versicherungsrechtliche Beurteilung von beruflichen Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben zuletzt mit Stand vom eine Übersicht über berufliche und berufsfördernde Bildungsmaßnahmen und deren versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Beurteilung herausgegeben. Aufgrund gesetzlicher Neuregelungen werden weitere Maßnahmen erbracht, die eine Aktualisierung der Übersicht erfordern. Des Weiteren wurde ein Musterstreitverfahren zur Bemessung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von Rehabilitanden in einer außerbetrieblichen Ausbildung berücksichtigt.
Die aktualisierte Übersicht über berufliche Bildungsmaßnahmen sowie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Anlage 1) und die Übersicht über Leistungen der Rentenversicherung zur Teilhabe am Arbeitsleben und deren versicherungsrechtliche Beurteilung (Anlage 2) sind dieser Verlautbarung beigefügt. Die aktualisierte Verlautbarung und die Übersichten gelten für berufliche Bildungsmaßnahmen sowie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die ab dem beginnen.
A. Gesetzliche Grundlagen
§ 25 SGB III Beschäftigte
(1) Versicherungspflichtig sind Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt (versicherungspflichtige Beschäftigung) sind. Aus...