Online-Nachricht - Dienstag, 27.12.2016

EU-Kommission | Strategie für die EU als Zollunion

Die Europäische Kommission stellte am die künftige Strategie für die EU als Zollunion vor.

Hintergrund: Die Zollunion, die 2018 ihr 50-jähriges Bestehen feiert, ist einmalig in der Welt und einer der Eckpfeiler der EU. Sobald Waren in einem Mitgliedstaat verzollt worden sind, können sie innerhalb der Union frei zirkulieren, weil alle Mitgliedstaaten an den Außengrenzen dieselben Einnahme- und Schutzvorschriften anwenden.

Die Zollunion beruht auf bereits vereinbarten Grundsätzen und einem Rechtsrahmen, der als Zollkodex der Union (UZK) bekannt und seit dem in Kraft ist. Während EU-weit dieselben Vorschriften gelten, werden sie von den Zollbehörden nicht immer einheitlich angewendet. In der Mitteilung wird hervorgehoben, dass die Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten darauf hinarbeiten sollten, als eine Einheit zu handeln. Zugleich sollte auch die Zusammenarbeit mit anderen für Grenzmanagement und Sicherheit zuständigen Behörden wie den nationalen Grenz- und Küstenwachen, der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Europol gefördert und ausgebaut werden. Ebenso sollten die Zollbehörden EU-weit Zugang zu IT-Systemen haben, die in der Lage sein sollten, neun Zollanmeldungen pro Sekunde zu bearbeiten.

Für die Kommission bestehen die zentralen Prioritäten künftig darin,

  • dass die Mitgliedstaaten darauf hinarbeiten, die EU-Zollvorschriften einheitlich anzuwenden;

  • die Zollverwaltungen dabei zu unterstützen, die Arbeit der 120.000 Zollbediensteten noch wirksamer zu machen;

  • die neuen EU-weiten IT-Systeme für die Zollverfahren optimal einzustellen, um eine bestmögliche Zusammenarbeit zu gewährleisten;

  • gute Durchführungspraxis zu fördern, um die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Behörden zu erleichtern.

Quelle: Europäische Kommission, Pressemitteilung vom 21.12.2016 (Sc)

Fundstelle(n):
NWB MAAAF-89284