Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml

Einkommensteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2016

ISBN: 978-3-482-65341-4

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes

Bernhard Hillmoth (Januar 2016)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG).

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Überschrift zu § 70 EStG ist etwas irreführend, da lediglich die Regelungen in Abs. 1 hinsichtlich Festsetzung und Auszahlung von Kindergeld angesprochen wird. Die Regelung befasst sich aber in den Abs. 2 und 3 insbesondere mit der Korrekturmöglichkeit einer Kindergeldfestsetzung.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Die Korrekturvorschrift des Abs. 4 konnte ab 2012 wegen des Wegfalls der bis 2011 erforderlichen Prüfung des Jahresgrenzbetrags entfallen. Die Einkünfte- und Bezügegrenze wurde abgeschafft. Hierdurch entfiel ab 2012 auch die Notwendigkeit, Kindergeldfestsetzungen aufzuheben oder zu ändern, wenn nachträglich bekann...

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